Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen hat die Ampel-Regierung beschlossen, den Bau kleiner, klimafreundlicher Mietwohnungen im unteren und mittleren Preissegment mit einem Zinsverbilligungsprogramm zu fördern. Bundesministerin Klara Geywitz (SPD) gab bekannt, dass dafür jeweils eine Milliarde Euro für die Jahre 2024 und 2025 zur Verfügung stehen. Die Gelder wurden am vergangenen Donnerstagabend in der Bereinigungssitzung bewilligt.
Das Förderprogramm hat zum Ziel, Neubauten gemäß dem Standard EH40 zu errichten. Durch die Schaffung kleinerer Wohnungen mit weniger Fläche und geringeren Baukosten soll nicht nur ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet, sondern auch in stark besiedelten Gebieten mehr erschwinglicher Wohnraum geschaffen werden. Dies geht aus einem Arbeitspapier zum Einzelplan 25, dem Etat des Bauministeriums, hervor. Die Mieten für diese Wohnungen sollen im unteren Drittel des Mietspiegels liegen und insbesondere Singles, Alleinerziehenden und Senioren zugutekommen.
Der Haushaltsausschuss bewilligte 10 Millionen Euro im Etat 2024, während weitere 990 Millionen als Verpflichtungsermächtigungen geplant sind. Die restliche Milliarde muss Bauministerin Geywitz im kommenden Haushalt sicherstellen. Vorläufig sind die Gelder noch gesperrt, da bisher kein detailliertes Förderkonzept von Geywitz vorgelegt wurde.
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22.01.2024, Quelle: immowelt/impuls
Stefan Diehm
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